Allgemeine Geschäftsbedingungen der Blankenfelder Buchhandlung für den Einkauf in diesem Online-Shop
Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Blankenfelder Buchhandlung (in folgenden: Verkäufer) und dem Besteller, gelten ausschließlich auch für alle zukünftigen Geschäfte die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
Bestellvorgang und Vertragsschluss
Ein Bestellvorgang wird eingeleitet, indem der Besteller in der Suchmaske des Online-Katalogs die gewünschte Ware in den virtuellen Warenkorb legt. Während des Bestellvorgangs kann der Besteller jeder Zeit Änderungen vornehmen. Eine Bestellung wird ausgelöst, indem der Besteller nach Klick auf den Button ‚Zum Warenkorb‘, der Wahl der Versand- und Zahlart, der Eingabe der Adressdaten, dem Klick auf den Button ‚Weiter im Bestellvorgang‘ die Bestelldaten überprüft hat und schließlich den Button ‚Bestellen‘ anklickt. Mit der Bestellung erklärt der Besteller verbindlich, die Ware erwerben zu wollen.
Der Besteller wird über den Eingang seiner Bestellung umgehend per E-Mail, in der die Einzelheiten der Bestellung noch einmal aufgeführt sind, informiert. Die Bestellbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer das in der Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags durch Lieferung der Ware annimmt.
b) E-Books / Downloads
(Bestellvorgang s.o.) Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Besteller mittels Klick auf den Button „Jetzt bezahlen“ ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer schickt. Der Verkäufer nimmt dieses Angebot durch Freischaltung der Download-URL und deren Bereitstellung im Download-Konto an.
Nutzungsrechte von E-Books / Downloads
Die Inhalte der E-Books sind urheberrechtlich geschützt. Im Rahmen dieses Angebotes erhält der Besteller das einfache, nicht übertragbare, zeitlich unbegrenzte Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die E-Books in irgendeiner Weise inhaltlich und redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu nutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, ins öffentliche Internet oder in andere öffentliche Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
E-Books können über einen DRM-Schutz (Digital Rights Management) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein. Für die Übertragung und Nutzung der E-Books ist die Software „Adobe Digital Editions“ erforderlich, bei der sich der Besteller registrieren und eine eindeutige Adobe-ID vorhalten muss. Der Besteller kann diese Software kostenlos direkt über die Seite von Adobe beziehen.
E-Books können beim Download mit einem individuellen, nicht löschbaren Wasserzeichen markiert werden, das die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle der missbräuchlichen Nutzung des E-Books ermöglicht.
Ein Anspruch auf eine Reload-Kopie besteht nur insoweit, wie es die Rechtslage erfordert und zulässt.
Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Widerrufsbelehrung
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, per Fax oder E-Mail) – oder wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Verkäufers gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Blankenfelder Buchhandlung
Karl-Liebknecht-Str.36
15827 Blankenfelde
Fax 03379/39186 oder info@blankenfelder-buchhandlung.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Besteller dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Besteller Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter ‚Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise‘ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CD, DVD, Musik- oder Videokassetten) oder von Software, sofern der Besteller die versiegelte Verpackung geöffnet hat.
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die auf die Spezifikation des Bestellers hin angefertigt werden, die eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Books on Demand, Bücher mit Gravur) oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind ( z. B. E-Books / Downloads ).
Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht beim Abschluss von Zeitschriften- und Fortsetzungsabonnements, sofern der Wert des Abonnements € 200,00 nicht übersteigt sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierten und Fortsetzungen.
Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Der Verkäufer behält sich vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn sie den bestellten Titel nicht vorrätig hat, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall informiert der Verkäufer den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und rückerstattet einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich.
Preise / Buchpreisbindung
Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Laut Buchpreisbindungsgesetz sind die Buchpreise von den Verlagen festgelegt. Die Preise für alle Artikel enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind ohne Abzüge von Skonti oder anderer Nachlässe zu zahlen.
Die Angabe von Preisen bedeutet kein Angebot, sondern dient lediglich der unverbindlichen Information des Kunden nach bestem Wissen. Verbindlich ist allein der Verkaufspreis zum Zeitpunkt der Lieferung.
Zahlungs- und Lieferbedingungen
a) physische Ware
Bei der Wahl von Lieferart ‚Abholung‘ im Bestellprozess erfolgt keine Lieferung an den Besteller. Dieser holt die bestellte Ware in unserem Ladengeschäft ab.
Sofern nicht anders verabredet, wird der Kaufpreis in diesem Fall mit Zustandekommen des Vertrages, d.h. Abholung der Ware in bar oder EC-Karte (Debitkarte) fällig.
b) E-Books / Downloads
Der Kaufpreis für den Download ist sofort fällig. Der Kaufpreis ist über „paypal“ zu zahlen. Umgehend erhält der Besteller eine E-Mail mit allen für den Download notwendigen Daten.
Die Verkäuferin behält sich die einzuräumenden Rechte bis zur vollständigen Zahlung der geschuldeten Vergütung vor. Die Nutzungsrechte an herunter geladenen E-Books werden bis zur vollständigen Zahlung nur widerruflich gewährt.
Lieferung
Vorrätige Titel können in der Regel innerhalb eines Werktages nach Bestelleingang im Buchladen abgeholt werden, falls der Auftrag bis 17 Uhr eingeht. Bei Postzustellung ist der Bestellschluss um 13:00 Uhr für die früheste mögliche Lieferung. Am Wochenende oder an Feiertagen kann sich die Bereitstellung um ein oder zwei Werktage verzögern. Die Lieferzeiten bei besonders zu beschaffenden Waren können sich entsprechend der Lieferzeit des Lieferanten erheblich verlängern, insbesondere, wenn die Beschaffung aus dem Ausland erfolgt.
Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Frist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie anderen von dem Verkäufer nicht zu vertretenden Umständen wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Der Verkäufer behält sich ausdrücklich Nichtlieferung vor, wenn die Verbreitung nach Auffassung des Verkäufers einen Straftatbestand nach dem Strafgesetzbuch darstellen könnte oder ein entsprechender Gerichtsbeschluss vorliegt.
Aus Lieferungsverzögerungen, die nicht vom Verkäufer verschuldet sind, kann kein Anspruch hergeleitet werden. Wenn ein Lieferant dem Verkäufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Verkäufer gegenüber dem Besteller zum Rücktritt berechtigt. Der Besteller wird unverzüglich über Lieferhindernisse informiert, seine Gegenleistungen sind unverzüglich zu erstatten.
Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.
Kulanzrücknahme
Werden gelieferte Waren unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht aus Kulanzgründen vom Verkäuferi zurück genommen, entsteht daraus auch bei wiederholter Kulanz kein Rechtsanspruch.
Datenschutz
Der Verkäufer nutzt die personenbezogenen Daten des Bestellers ausschließlich für Zwecke rund um die Bestellung, so z.B. für die Information zum Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Bitte sehen Sie auch unsere Datenschutzerklärung.
Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.
Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für den Firmensitz (Blankenfelde) des Verkäufers zuständige Gericht.